Motorola vs Apple – Apple verliert und Motorola verlangt 2,25% vom IPhone Umsatz

Auch 2012 scheinen die deutschen Gerichtsstände der Städte Mannheim und Düsseldorf zu den Ringkampf Arenen der Mobilfunk Konzerne Apple & Motorola als auch Samsung zu werden. In einem Ende 2011 stattgefundenen Verfahren hat die baldige Google Tochter vor dem Mannheimer Landgericht in erster Instanz gegen Apple gewonnen.

Dieses Urteil wurde jetzt vom zuständigen Richter am Mannheimer Landgericht Andreas Voss bestätigt und vepflichtet Apple dazu die UMTS/3G Modelle iPhone 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4 sowie alle iPads mit 3G-Technik sofort aus seinem Online Shop zu entfernen.

Apple ist dieser Aufforderung schon Stunden später nach der Urteilsverkündung nachgekommen und aktuell sind die oben aufgeführten Modelle im Apple Online Shop nicht mehr verfügbar. Bei dem Patent das Apple verletzt hat handelt es sich um das Motorola Patent EP (European Patent) 1010336 (B1) das zur Basisausstattung des GPRS Datenstandards gehört. Ein weiteres Patent mit der Nummer EP0847654 beschreibt die Synchronisierung von Geräten mit einer Cloud Infrastruktur. Apple hat auf Nachfragen von Golem zugegeben dass EP0847654 in seinem Push Dienst “MobileMe” zu verwenden.

Apple hat natürlich sofort angekündigt gegen dieses Urteil in Berufung zu gehen und pocht darauf dass die Patente auf FRAND Basis (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) erteilt werden d.h. das Motorola das Patent zu fairen und diskriminierungsfreien Konditionen hätte anbieten müssen da es im Interesse der Allgemeinheit liegen würde. Allerdings hat Apple durchsetzen können dass Motorola eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro hinterlegen muss um eine eventuelle Revision des Urteils zu Gunsten Apples ausgleichen zu können. Sollte Apple also in der nächsthöheren Instanz gewinnen bestehe die Möglichkeit das Motorola die 100 Millionen Dollar verliere.

Während die Patentklage in Mannheim zum einen gegen die in Irland beheimatete Apple Sales International und zum anderen gegen die US Mutter in Cupertino gerichtet ist hat Florian Mueller von Foss Patents berichtet dass parallel in Düsseldorf weitere Klagen von Motorola gegen Apple anhängig sind. Hier allerdings richten sich die Klagen speziell gegen die “Apple Retail Germany GmbH” die übergeordnete Rechtsgesellschaft aller deutschen Apple Online Stores.

Einem Anwaltsschreiben zufolge das Florian Mueller (Foss Patents) vorliegt verlangt Motorola von Apple als FRAND-Lizensierung eine Beteiligung von 2,25% am Umsatz der betreffenden IPhone & IPad Geräte zu leisten. Bei den millionenfachen Verkaufszahlen der Apple Geräte würde hier schnell eine recht große Summe zusammenkommen. Ich glaube aber nicht dass es Motorola in erster Linie um das Geld geht sondern dass man hier zusammen mit Google Verhandlungsmasse für die Patentstreitigkeiten rund um Android sammelt. Wir ihr euch sicher auch denken könnt hat Apple diese Forderung als unverhältnißmäßig und viel zu hoch abgelehnt und seinerseits angekündigt mit aller Mitteln dagegen vorzugehen. Ihr könnt also sicher sein, dass wir uns hier nicht das letzte mal mit dem Thema beschäftigt haben!!!

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  • Oli

    JETZT ENDLICH haben sich die Anwälte, die in den USA im Verhältnis zu Ingenieuren in offenbar achtfachem Mass von den Universitäten produziert werden, eine Daseinsberechtigung erarbeiten können. Jetzt benötigen die Unternehmen dann bald ein Vielfaches an Anwälten – wohl bis etwa zum Mass des Outputs der Unis.

    Und wer zahlt sie? Genau – Du und ich… Jaja, schon klar – it's just a game…

  • Pingback: Apple mit Frontalangriff gegen das Galaxy Nexus und damit gegen Googles Android 4.0