Apple mit Frontalangriff gegen das Galaxy Nexus und damit gegen Googles Android 4.0

Manchmal frage ich mich ob wir hier im Forum eine extra Rubrik für die diversen weltweiten Patentstreitigkeiten einrichten sollten denn an der Anzahl der Meldungen würde es wahrlich nicht mangeln. Es ist gerade einmal eine Woche her dass ich über die gewonnene Klage von Motorola gegen Apple in Mannheim berichtet habe und schon macht das Fallobst aus Cupertino neue Schlagzeilen.

Mit der Klage auf eine einstweilige Verfügung und damit für ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Nexus scheint diesmal der Angriff aber nicht nur gegen das Galaxy Nexus gerichtet zu sein, sondern direkt gegen Android 4.0 und damit gegen Google selbst. Denn das Galaxy Nexus ist Googles erstes Smartphone das mit Android 4.0 IceCreamSandwich auf den Markt gekommen ist.

Genauer geht es in dieser Klage die Apple vor einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereicht hat um die Verletzung von 4 Patenten die der Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents auflistet.

4 Patente gegen Android?

Das erste Patent beschreibt ein Verfahren, wie Daten innerhalb einer E-Mail oder einer Webseite erkannt und dann als klickbarer Link zur Verfügung gestellt werden. Diese Technik wird unter anderem dazu verwendet, eine Telefonnummer, eine URL oder eine E-Mail-Adresse in einer Webseite oder in einer E-Mail direkt anklicken und öffnen zu können.

Das Patent mit der Nr. 5946647 war schon einmal Gegenstand einer Klage gegen HTC die Apple gewonnen hatte. Daraufhin hatte die amerikanische ITC (International Trade Comission) Importverbote für einige HTC Geräte wie das HTC EVO 4G, das HTC Aria, das T-Mobile G2 und das HTC Droid Incredible erlassen. Allerdings hat HTC bis zum 19. April 2012 Zeit bekommen Änderungen am Betriebssystem vorzunehmen damit das Patent nicht mehr verletzt wird.

US Patent No. 5,946,647 - this patent was filed in 1996 (issued 1999) and covers detecting data, such as a phone number, in an email or web page, creating a link to that data, and initiating an action like calling the phone number when the user selects the link. The data could also include addresses, dates, etc.

Das zweite Patent dreht sich im Grossen und Ganzen um Siri denn es beschreibt eine Schnittstelle für den Empfang von Informationen auf einem Computersystem. Das Patent wird von Apple in seinem Spracherkennungssystem verwendet. Seit dem Release des iPhone 4S wurde SIRI fest in das Betriebssystem integriert. Allerdings gab es SIRI als eigenständige App schon vor dem Release des 4S. Apple hatte die Firma die SIRI einst entwickelt hatte schon viel früher gekauft.

Laut des Blogs von Florian Müller greift dieses Patent in direktem Maße das Core Business von Google und damit die Funktionalitäten und Abläufe der “SUCHE” an.

US Patent No. 8,086,604 - this patent claims priority back to 2000 (issued Dec. 2011) and covers searching multiple sources of information (on device and elsewhere) through a single search interface, such as Siri. Apple specifically touts Siri in its injunction request, but also argues that a unified text search is covered by the patent as well.

Das dritte Patent beschreibt den Slide-to-Unlock-Mechanismus ein Bedienmethode die genutzt wird um gesperrten Touchscreen zu entsperren. Mittels des Lockscreens soll eine versehentliche Fehlbedienung z.B. in Taschen oder der Kleidung verhindert werden.

US Patent No. 8,046,721 - this patent claims priority back to 2005 (issued Oct. 2011) and covers Apple’s signature slide-to-unlock feature. While Apple already has patent coverage on an image unlock feature, this newest patent is obviously intended to be a bit broader — likely addressing potential workarounds implemented by Google and OEMs over the last couple of years.

Das 4. und Letzte Patent beschreibt wie bei einer Eingabe über die Bildschirmtastatur Vorschläge zur Vervollständigung oder zur Korrektur von Tippfehlern gemacht werden.

US Patent No. 8,074,172 - this patent was filed in 2007 (issued Dec. 2011) and covers providing word suggestions while the user types on a touchscreen keyboard, where the suggestions can be accepted or rejected by the user.

Foss Patents redet bei diesen 4 relativ unspezifisch gehaltenen Patenten sinnbildlich von den 4 Reitern der Apokalypse. In ihrer Einfachheit liegt letztendlich auch ihre Gefährlichkeit und Brisanz und dies könnte bei einer positiven Rechtsprechung für Apple eine Bedrohung für das gesamte Android Ecosystem darstellen. Florian Müller rechnet damit dass sich das Gericht innerhalb eines Monats in dieser neuen Klage zu Wort melden wird.

Meiner Meinung nach hat es immer mehr den Anschein dass Apple posthum versucht den letzten Willen des großen Patron Steve Jobs nachzukommen der in seiner Biographie Android den thermonuklearen Krieg erklärt hatte und dafür bis zum letzten Dollar kämpfen wollte. Und wenn man sich Apples Multimilliarden Dollarberg so anschaut dann kann man jetzt schon sicher sein, dass ich hier nicht das Letzte mal vom Patentkrieg berichtet habe!!!

Habt ihr eine Meinung zu dieser neuen Klage dann postet Sie doch bitte in unserem Forum!

  • https://www.facebook.com/chzumbrunnen Christian Zumbrunnen

    Könnte bitte jemand gegen Software-Patentierung klagen!
    Kann ich das Zuerst-Links-dann-rechts-schauen beim Fussgängerstreifen auch patentieren lassen?
    Auch wenn es nicht meine Idee war, es als erster patentieren zu lassen, ist eine Idee, die ich ebenfalls patentieren lassen will.