Motorola gegen Apple – Runde um Touchscreen Patent könnte an Apple gehen

In der letzten Zeit war ein wenig Ruhe an der Front der Patentkriege eingekehrt und so mancher Beobachter mich eingeschlossen hat wohl geglaubt, dass sich die Hersteller jetzt wieder auf ihr Kerngeschäft besinnen und für uns Konsumenten innovative Technologie kreieren.

Bildquelle.: Teddy-Mobile.de

Aber die Ruhe war wohl trügerisch, denn besonders Apple scheint nach wie vor einen erbitterten Kampf gegen Android und das speziell mit Hilfe der Gesetze führen zu wollen. Wahrscheinlich begreift auch Apple solangsam, dass allein durch die pure Masse der Hersteller die auf Android setzt eine Dominanz des Google Systems immer deutlicher zum Vorschein kommen wird.

Das Patent um das es jetzt hier geht, könnte laut Patentrechtsexperte Florian Müller von Foss Patents das Zeug zu einem Killerpatent haben, denn es beschreibt wesentliche Basis Elemente in der Bedienung eines Touchscreens. Das sog. Heuristic Touchscreen Patent mit der US-Patent Nummer 7479949 beschreibt ein Verfahren, durch das ungenaue Eingaben auf Touchscreens mit einer gewissen Fehlertoleranz ausgewertet werden, so dass das Gerät richtig auf Gesteneingaben des Nutzer reagieren kann. Zum Beispiel interpretiert das System eine ungerade Linie als gerade oder entscheidet, ob beim Streifen über den Touchscreen das horizontal oder vertikal angelegte Menü geöffnet werden soll.

Angeblich soll Steve Jobs das Patent selbst beantragt haben wie es jetzt US-Richter Richard Posner in einer Entscheidung bestätigt hat. Die Hauptverhandlung wird dann im Juni vor einem Geschworenengericht stattfinden. Falls die Urheberschaft zu Gunsten von Steve Jobs und damit für Apple entschieden wird könnte das für Android zu ernsthaften Konsequenzen führen. Auch der südkoreanische Smartphone Hersteller Samsung wird sich im selben Monat in einem Verfahren gegen die US-Handelskomission ITC verantworten müssen, bei dem es um das Heuristic Touchscreen Patent gehen wird. Für Florian Müller von Foss Patents handelt es sich bei dem Patent über die Handhabung von Touchscreens um eines der wichtigsten Patente im Smartphone Bereich überhaupt.

Jetzt heisst es also wieder einmal auf die gerichtliche Entscheidung zu warten und erst danach wird man sehen ob und welche Auswirkungen und Konsequenzen dieses Patent für den einen oder anderen Hersteller haben wird.

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