Microsoft_Bing_vs_Google

Microsoft reicht Patentklage für Stop von Google Maps ein

Seit Jahren sind wir es nun gewohnt, dass sich die großen Mobilfunkkonzerne weltweit mit Patentklagen überziehen. Dabei geht es mittlerweile nur noch zu einem Teil um den Schutz geistigen Eigentums in Form von technischen Innovationen. Denn etliche Patentklagen sind hauptsächlich darauf ausgelegt Lizenzzahlungen vom Konkurrenten einzustreichen oder gar den Vertrieb seiner Produkte zu blockieren.

 

Im aktuellen Fall Microsoft gegen Google, der seit dem 07.03.2013 vor dem Münchner Landgericht verhandelt wird geht es um nichts geringeres als die komplette Abschaltung von Google Maps. Laut Microsoft verletze Google dabei ein Patent, dass die Anzeige von geografischen Informationen aus dem Internet auf einer virtuellen Karte beschreibt.

Schon im Oktober 2012 hatte Microsoft in dieser Sache Klage gegen Motorola eingereicht, aber die Google-Tochter erklärte damals, dass man keinen Einblick in Googles Infrastruktur und der genauen Funktionsweise von Maps habe. Deshalb habe sich Microsoft nun entschlossen die Klage auf den Mutterkonzern Google auszuweiten.

Google muss nun vor Gericht die Funktionsweise von Maps offenlegen oder anderweitig gegen das Patent vorgehen. Googles Anwälte argumentieren dabei, dass es sich bei Microsofts Patent um ein sog. Trivialpatent handelt und könnten deshalb auf eine Löschung des Patents hinarbeiten. Weiter führten sie aus, dass eine komplette Abschaltung zu ernsthaften Problemen bei Behörden führen würde. Ein möglicher Imageschaden wäre zudem mit Geld nicht zu ersetzen.

Für Microsoft dagegen geht es nicht nur um einen riesen Batzen an möglichen Lizenzgebühren sondern schlicht und einfach um die Aufwertung seines eigenen MAP-Dienstes BING. Denn im Gegensatz zu Googles Maps, die sowohl auf Millionen privater Smartphones und bei etlichen Behörden erklärter Standard sind, fristen die Bing-Maps in der Wahrnehmung der User nur ein Schattendasein.

Wer sich schon länger mit den weltweiten Patentklagen beschäftigt dem fällt schnell auf, dass sich internationale Konzerne in Patentfragen gerne Deutschland als Gerichtsstand für ihre Klagen wählen, da deutsche Richter als sehr Patentinhaber-freundlich gelten. Wir dürfen also gespannt sein was das Münchner Landgericht entscheiden wird. Mit einer Entscheidung wird Anfang Mai gerechnet. Was haltet ihr von dieser neuerlichen Klage? Ich bin gespannt auf eure Meinungen dazu in unserem Forum!

 

Quellen.: